AGB & Nutzungsbedingungen

zur Registrierung und Nutzung des Service „altersvorsorge-berechnen.de / alles-berechnen.de“

Version 1.0 / Stand 08.05.2017

Anbieter / Service des AVB / Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
1. Der Service unter „altersvorsorge-berechnen.de“ bzw. „alles-berechnen.de“ (im Folgenden auch „Service“ oder „AVB“) wird betrieben von der Firma NubeOne GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Jürgen Ludwig und Markus Hotz, Johann-Georg-Schlosser-Str. 14, 76149 Karlsruhe, Amtsgericht Mannheim, HRB 722801, Telefon: +49 721 98199010 (im Folgenden: „Anbieter“ oder „NubeOne“). NubeOne stellt mit dem AVB ein Web- sowie App-Portal zur Verfügung, über das dem Nutzer verschiedene elektronische, online verfügbare Module zur direkten Einbindung in seinen eigenen Online-Auftritt angeboten werden. Bei den angebotenen Modulen handelt es sich um in sich abgeschlossene, selbstständig funktionierende HTML- und JavaScript-basierte browserfähige Module zur Berechnung unterschiedlicher Aufgabenstellungen (im Folgenden „Module“). Die Module können mittels unterschiedlicher Webtechnologien (Frame- oder DIV-basiert) in den eigenen Webauftritt des Nutzers eingebunden werden.
2. Diese Nutzungsbedingungen gelten gegenüber allen Nutzern des AVB (im Folgenden: „Nutzer“). Sie regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer hinsichtlich aller vereinbarter Verträge und Leistungen und gelten sowohl für die Nutzung des AVB, als auch für Bestellungen über den AVB. Wenn der Nutzer die AVB-App für seine Bestellung nutzt, gelten für die Bestellung von Modulen anstelle dieser AGB bzw. ergänzend zu diesen AGB die Bedingungen der Drittplattform, über die der Nutzer die App bezogen hat (zum Beispiel Apple iTunes Store und Google Play Store (s.a. Ziffer 4.2 dieser AGB)).
3. Mit Beginn der Nutzung, spätestens mit Registrierung stimmt der Nutzer der ausschließlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu.
4. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Registrierung aktuelle Version der Nutzungsbedingungen, welche auch immer im Web- bzw. App-Portal einsehbar und ausdruckbar zur Verfügung steht.
5. Der gesamte Service richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. AVB ist ein reines B2B-Portal. Natürliche Personen (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB) sind nicht zur Registrierung und Nutzung berechtigt. Daher versichert jeder Nutzer zu Beginn seine Unternehmereigenschaft.
Vertragsgegenstand / Leistungen / Funktionalitäten / Erreichbarkeit
1. Der Anbieter stellt dem Nutzer mit Registrierung für die Dauer des Vertrages die Möglichkeit zur Verfügung den Service zu nutzen und die dort zur Verfügung stehenden Funktionalitäten und Leistungen in Anspruch zu nehmen.
2. Auf dem AVB stehen Rechenmodule zur Verfügung, mit denen der Nutzer insbesondere finanzmathematische Berechnungen durchführen kann, wie beispielsweise die Berechnung eines Ansparplans, eines Auszahlplans, eine Rentenberechnung u.ä. Der Nutzer erhält nach Registrierung die Möglichkeit diese Rechner gegen Entgelt in seinen eigenen Webauftritt einzubinden und an seine eigenen Bedürfnisse anzupassen. Die Anpassungen können dabei vom Nutzer weitestgehend online selbst vorgenommen werden. Das zu zahlende Entgelt richtet sich nach gewünschter Laufzeit des Abonnements zur Nutzung des gewählten Online-Rechners, nach der Anzahl an Domains unter denen die Module laufen sollen, nach der Anzahl der pro Monat über den Online-Rechner durchgeführten Berechnungen, sowie nach dem Umfang der gewünschten Konfigurationsmöglichkeiten (Leistungspakete). Das Abonnement verlängert sich nicht automatisch.
3. Eine vertragliche Beziehung in Bezug auf die Nutzung des AVB kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Eine vertragliche Beziehung zu Dritten, wie beispielsweise Kunden des Nutzers gibt es nicht. Der Anbieter stellt lediglich die Grundmodule zur Ermöglichung bestimmter Berechnungen zur Verfügung. Es ist daher ausschließlich Pflicht des Nutzers, die rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen im Hinblick auf die konkrete Nutzung der Module, die damit von seinen Kunden errechneten und errechenbaren Ergebnisse, die Verwendung bzw. Interpretation der so gewonnenen Ergebnisse etc. in eigener Verantwortung zu erfüllen. Bei Bestellungen über die AVB-App kann Vertragspartner des Nutzers anstelle oder zusammen mit dem Anbieter der betreffende Anbieter des jeweiligen App-Stores (beispielsweise Apple Inc. bzgl. „iTunes“ oder Google Inc. bzgl. „Google Play“) sein.
4. Die Module dienen zur Berechnung unterschiedlichster Anforderungen und Aufgabenstellungen. Bei den von den Modulen berechneten Ergebnissen handelt es sich stets um unverbindliche, rein kalkulatorische und modellhafte Werte, denen auch bestimmte Annahmen zugrunde liegen, die nicht bzw. nicht so, wie angenommen, eintreffen müssen. Einen verbindlichen Anspruch des Nutzers, beispielsweise auf einen konkreten Ertrag aus einer Kapitalanlage, kann der Nutzer aus den Ergebnissen daher nicht ableiten.
5. Die Registrierung für den Service ist kostenlos. Besteht innerhalb des Service die Möglichkeit bestimmte Leistungen des Anbieters kostenpflichtig zu bestellen, so werden hierdurch einzelne Verträge zwischen dem Anbieter und dem Nutzer geschlossen. Der Nutzer erkennt eine damit ggf. verbundene Zahlungsverpflichtung ausdrücklich an.
6. Der Nutzer erwirbt mit dem Kauf eines Moduls ein einfaches, nicht ausschließliches, widerrufliches und zeitlich auf die Dauer der von ihm gewählten Laufzeit beschränktes Nutzungsrecht (Abonnement) an diesem Modul. Das erworbene Nutzungsrecht beschränkt sich auf die beim Kauf angegebenen Domains unter der der Nutzer das Modul einsetzen möchte. Das Modul kann vom Nutzer nach entsprechender Bestellung unmittelbar online auf einer oder mehreren Webseiten des Nutzers eingesetzt werden. Wird vom Anbieter der Kauf auf Rechnung angeboten und entscheidet sich der Nutzer für diese Zahlungsart, dann wird die Nutzungsmöglichkeit durch den Anbieter nach Zahlungseingang freigeschaltet.
7. Der Nutzer erwirbt keinen Anspruch darauf, dass kostenlose Funktionalitäten und Nutzungsmöglichkeiten bestehen, bestehen bleiben oder zukünftig eingerichtet werden. Kostenlose Nutzungsmöglichkeiten und Funktionalitäten können jederzeit unangekündigt angepasst, also entweder erweitert oder eingestellt, werden.
8. Der Anbieter kann jederzeit den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern und in der Abwägung die schutzwürdigen Interessen des Nutzers nicht überwiegen.
9. Der Anbieter gewährleistet für die kostenfreie Nutzung des AVB keine bestimmte Erreichbarkeit. Der Anbieter ist bemüht ein Höchstmaß an Erreichbarkeit im Rahmen seines Einflussbereichs zu ermöglichen. Im Rahmen der Nutzung von kostenpflichtigen Diensten gewährleistet der Anbieter die Verfügbarkeit lediglich im Rahmen seines eigenen Einflussbereichs unter der Maßgabe, dass ggf. geringfügige Zeiträume der Nichtverfügbarkeit zum Zwecke der Wartung des Systems nicht auszuschließen sind. Der Anbieter wird die Durchführung solcher Wartungsmaßnahmen, soweit möglich und zumutbar, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten vornehmen. Sollte aufgrund einer solchen Wartungsarbeit voraussehbar eine Nichtverfügbarkeit von über einer Stunde Dauer drohen, so wird der Anbieter dies vorab auf der Website www.alles-berechnen.de bzw. www.altersvorsorgeberechnen.de bekannt machen. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit, Stabilität und Funktionstüchtigkeit des Internet insgesamt oder der zur Verbindungsherstellung zum Service des Anbieters erforderlichen Infrastruktur Dritter (Access-Provider, Backbones, DNS-Server o.ä.) und kann daher für solche Umstände auch nicht haften.
10. Ein Anspruch auf Updates oder Anpassungen über die gesetzliche Gewährleistung hinaus besteht nicht.
Registrierung / Zugangsdaten
1. Für Bestellungen im Webportal des AVB ist das Registrieren eines Benutzerkontos (Account) erforderlich. Die Registrierung selbst ist kostenlos. Über dieses Benutzerkonto wird auch der Zugang zu den bestellten Leistungen im Webportal gesteuert. Der Account beinhaltet die einfache, jederzeit widerrufliche und nicht übertragbare Berechtigung zur Nutzung des AVB im Rahmen der Erreichbarkeit.
2. Der Nutzer stimmt mit Abschluss der Registrierung zu, die Funktionen des AVB im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
3. Ein Anspruch auf Registrierung bzw. auf Gewährung der Nutzungsmöglichkeit durch den Anbieter besteht nicht.
Pflichten & Zusicherungen des Nutzers
1. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten und in dem AVB hinterlegten Informationen wahr sind, er keine falschen oder irreführenden Angaben macht, dass er im Zeitpunkt der Registrierung volljährig bzw. voll geschäftsfähig ist bzw. mit Erlaubnis des gesetzlichen Vertreters handelt und, dass er die entsprechende Berechtigung (Vertretungsmacht) besitzt, um im Namen der Firma, des Unternehmens, der juristischen Person handeln zu dürfen, für welche der Account angelegt wird bzw. die Vertragsschlüsse erfolgen. Die vertretene Firma wird in diesen AGB stets gleichermaßen als „Nutzer“ bezeichnet, wie die für sie handelnde Person. Der Nutzer verpflichtet sich, alle in dieser Ziffer getätigten Zusicherungen gegenüber dem Anbieter auf Anfrage nachzuweisen. Ändern sich die betreffenden Daten nach der Anmeldung, hat der Nutzer die Daten unverzüglich zu aktualisieren.
2. Der Anbieter ist berechtigt, Accounts zu löschen, wenn sich angegebene Daten als unwahr herausstellen sollten oder der berechtigte Verdacht besteht, dass einzelne Angaben unwahr sind.
3. Der Nutzer sichert zu, dass er ein möglichst sicheres Passwort nach dem Stand der Technik wählt und dieses Dritten gegenüber geheim hält. Weiß der Nutzer oder hat er Anlass zu vermuten, dass Dritte in den Besitz der Zugangsdaten gelangt sind, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Der Anbieter hat keine Möglichkeit das Passwort einzusehen und wird den Nutzer nur zu LoginZwecken, zum Ändern des Passwortes, zum Löschen eines Projekts oder zum Löschen des Accounts nach dem Passwort fragen.
4. Der Nutzer ist verpflichtet erkennbare Mängel unverzüglich dem Anbieter anzuzeigen und seine Hard- und Software auf dem aktuellen Stand der Technik (insbesondere Sicherheitssoftware und Browser) zu halten.
5. Dem Nutzer ist es untersagt, durch nicht zweckgemäße Verwendung der App oder durch Nutzung in nicht vorgegebener Art und Weise die bereitgestellten Dienste zu missbrauchen oder deren Funktionalität zu verändern oder einzuschränken.
6. Der Nutzer verpflichtet sich den AVB nur im Rahmen des vertraglich vereinbarten Leistungsumfanges und nur für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Nutzung des Accounts durch Dritte und die Weitergabe der Zugangsdaten ist untersagt.
7. Bei den Berechnungsergebnissen, die die Module ausweisen, handelt es sich stets um rein kalkulatorische, unverbindliche und modellhafte Berechnungen, die dem Nutzer lediglich eine Indikation geben sollen. Dementsprechend hat der Nutzer die Ergebnisse der Berechnungen zu verstehen und nach außen im Rahmen der Nutzung der Module auf seiner Webseite seinen Kunden bzw. Nutzern gegenüber darzustellen. Ein falsches Verständnis der Berechnungen durch das Modul bei den Kunden des Nutzers gehen zu seinen Lasten.
8. Im Rahmen der Berechnungen kann es sein, dass personenbezogene Daten des Kunden des Nutzers an den Anbieter zum Zwecke der Durchführung der Berechnung übermittelt werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er seinen Kunden gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben über diesen Umstand entsprechend informiert. Er trägt die datenschutzrechtliche Verantwortung für die rechtmäßige Information an bzw. Einwilligung durch seinen Kunden.
Technische Voraussetzungen
Um die im AVB angebotenen digitalen Produkte nutzen (einbinden) zu können, müssen beim Nutzer bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein:
1. Für auf www.altersvorsorge-berechnen.de bzw. www.alles-berechnen.de verfügbar gemachte Inhalte (HTML-Content) sind erforderlich und müssen vom Nutzer selbst bereitgestellt werden: Eine marktübliche Internetverbindung, einen gängigen Internet-Browser und für die von den Modulen erstellten Druckansichten das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten von PDF-Dokumenten ermöglicht.
2. Für den Download und die Nutzung der AVB-App über einen App-Store benötigt der Nutzer für das betreffende Endgerät eine Internetverbindung. Die technischen Rahmenbedingungen für die Nutzung der App richten sich nach den im Downloadbereich oder von dem Anbieter des betreffenden Betriebssystems des Endgeräts des Nutzers (Apple Inc.: iOS, Google Inc.: Android, Microsoft Corporation: Windows Phone etc.) genannten Voraussetzungen. Voraussetzung für den Genuss der bestellten Produkte in der App ist, dass sich der Nutzer die jeweilige App über den Apple iTunes Store (iPhone, iPad), den Google Play Store (Android) oder einen anderen App Store (sofern dort verfügbar) heruntergeladen und auf dem gewünschten Endgerät installiert hat. Voraussetzung für die einwandfreie Nutzung der Apps und der Inhalte ist ferner, dass der Nutzer über kompatible Geräte und Software, insbesondere die kompatible Version des für die App vorgesehenen Betriebssystems, verfügt. Es wird empfohlen, die aktuellen Versionen der erforderlichen Software zu nutzen. Auch regelmäßige Updates des mobilen Endgeräts des Nutzers können erforderlich sein. Es obliegt dem Nutzer, sich vor dem Erwerb der App und/oder eines Inhalts darüber zu informieren, ob die jeweilige von dem Nutzer verwendete Hard- und Software eine Nutzung der App und/oder der Inhalte ermöglicht.
3. Der Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass bei dem Abruf von Leistungen über das Internet unter Benutzung einer entsprechenden Internet- bzw. Telekommunikations- Verbindung (gilt auch für Apps) eventuell zusätzliche Verbindungskosten für den Nutzer entstehen können. Derartige Kosten richten sich allein nach den jeweiligen Bestimmungen des Vertrages des Kunden mit seinem Internet- bzw. Serviceprovider.
Bestellungen / Vertragsschluss
1. Der Nutzer gibt das bindende Angebot zum Vertragsschluss über eine Bestellung im Webportal des AVB am Ende des Bestellprozesses durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ ab. Der Vertrag kommt zu Stande, indem der Anbieter die Annahme der Bestellung per E-Mail oder durch Beginn des Verfügbarmachens des Produkts oder des Produktbestellcodes erklärt.
2. Für Bestellungen über die AVB-Apps gelten die entsprechenden Bestimmungen des jeweiligen Anbieters der Plattform (Apple, Google etc.). Bei Bestellungen über den App Store „iTunes“ (für Nutzer von iOS-Geräten) wird die betreffende Gesellschaft des Apple-Konzerns Vertragspartner, ansonsten der Anbieter. Die einzelnen Schritte des Bestellprozesses ergeben sich zudem aus der Beschreibung innerhalb der App und/oder in der betreffenden Plattform des Herstellers des Betriebssystems des Endgerätes des Nutzers (Apple iTunes Store, Google Play Store etc.).
3. Für Vertragsschlüsse über den AVB steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
4. Der Inhalt des Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Anbieter ergibt sich aus dem Gegenstand der Bestellung (also dem betreffenden Modul, der genannten Laufzeit, sowie dem genannten Preis) und diesen AGB.
Abonnements / Laufzeiten
1. Die verfügbaren Abonnements unter www.altersvorsorge-berechnen.de bzw. www.alles-berechnen.de haben in der Regel eine feste Laufzeit (ohne automatische Verlängerung). Der Vertrag über das Abonnement endet mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
2. Der Anbieter wird ggf. auch Abonnements mit Mindestlaufzeiten anbieten. In diesen Fällen wird der Abonnement-Vertrag mit dem Nutzer nach Ablauf der Mindestlaufzeit für weitere, in der Angebotsdarstellung genannte Vertragsperioden fortgesetzt, wenn der Nutzer das Abonnement nicht spätestens innerhalb der in der Angebotsdarstellung genannten Frist vor Ablauf des Mindestlaufzeit oder der laufenden Verlängerungsperiode in Textform (also zumindest per E-Mail) kündigt.
3. Die jeweils für das Angebot geltende Vertragslaufzeit bzw. das betreffende Abonnement-Modell ist der jeweiligen Angebotsdarstellung im AVB zu entnehmen. In der Regel legt der Nutzer selbst die gewünschte Laufzeit fest. Dabei sind jedoch ggf. Mindestlaufzeiten zu beachten.
4. Bei Bestellungen von Abonnements in den AVB-Apps hat zudem der Anbieter des jeweiligen AppStores (Apple iTunes Store, Google Play Store etc.) Einfluss auf die verfügbaren AbonnementModelle. Während bei dem einen App-Store Abonnements stets nach der betreffenden Laufzeit auslaufen (siehe Ziffer 7.1.), ist dies bei dem anderen App Store (z.B. iTunes zum Zeitpunkt der Erstellung dieser AGB) nicht der Fall, und die Abonnements können sich um die ursprüngliche Vertragsperiode verlängern. Es gelten insofern neben der Angebotsdarstellung und diesen AGB ergänzend die Bestimmungen des jeweiligen App Stores. Teilweise bieten die App-Stores auch besondere Möglichkeiten, Abonnements zu beenden, etwa über einen entsprechenden Menüpunkt im Store.
5. Beiden Parteien bleibt die Kündigung eines Abonnements mit sofortiger Wirkung aus wichtigem Grund vorbehalten. Diese Kündigungen bedürfen der Textform.
Preise und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise der einzelnen Angebote folgen aus der jeweiligen Angebotsdarstellung. Über den Preis der Nutzung eines Moduls zur angegebenen Laufzeit hinaus können zusätzliche Kosten bei Überschreiten bestimmter Schwellenwerte für die Anzahl der monatlich durchgeführten Berechnungen über das Modul anfallen. Der Anbieter stellt dem Nutzer im Rahmen des Bestellprozesses den Leistungsumfang, die Schwellenwerte bzgl. der Anzahl der Berechnungen und die Preise der einzelnen Module und Tarife dar.
2. Die Preise für Abonnements bestimmter Module können sich während des Laufs eines Abonnements verringern oder erhöhen. Solche Veränderung betreffen nicht die laufenden Abonnements. Wenn der Nutzer jedoch ein Abonnement aktiv verlängern will, gilt für die Verlängerung der dann aktuelle Abonnementspreis.
3. Hat der Nutzer die AVB-App in einem App-Store erworben, so hat in Bezug auf Preisänderungen in laufenden Abonnements zudem der Anbieter des jeweiligen App-Stores (iTunes Store, Google Play Store etc.) Einfluss. So ist es möglich, dass bei Preiserhöhungen die automatische Verlängerungsfunktion für das Abonnement ausgeschaltet wird und das Abonnement auf diesem Weg endet, ohne dass der Nutzer hierfür aktiv werden muss. Möchte der Nutzer das Abonnement trotz der Preiserhöhung verlängern, so muss er die Verlängerungsfunktion in diesem Falle wieder einschalten.
4. Die angegebenen Preise verstehen sich sämtlich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten fallen nicht an.
5. Die Laufzeit eines Abonnements lässt sich nicht unterbrechen. Daher kommt auch keine Erstattung von Abonnementgebühren für solche Unterbrechungen in Betracht.
6. Der Anbieter bietet gegebenenfalls verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an (z.B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder Paypal), ohne hierzu jedoch verpflichtet zu sein. Für die Zahlungsabwicklung über Zahlungsdiensteanbieter (z.B. PayPal) gelten ausschließlich die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen des betreffenden Zahlungsdiensteanbieters; gegebenenfalls muss der Nutzer zudem über ein Benutzerkonto bei dem Anbieter verfügen.
7. Wurde zur Begleichung der Rechnung das Lastschriftverfahren vereinbart, so ist der Zahlungsempfänger dazu verpflichtet, dem Auftraggeber Betrag und Belastungsdatum im Vorfeld mitzuteilen. Es wird vereinbart, dass diese Vorabinformationspflicht auf einen Werktag verkürzt wird. In diesem Falle bedient sich der Anbieter des Zahlungsdiensteanbieters iPayment, dessen AGB in diesem Falle für die Zahlungsabwicklung zusätzlich gelten.
8. Der Nutzer erhält nach einem Kauf eine Rechnung über die bestellten Leistungen in elektronischer Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse. Er kann die Rechnungen ebenso in seinem Account auf dem Portal einsehen.
9. Soweit der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder geleistete Beträge zurückgebucht bzw. zurückbelastet werden, ist der Anbieter, unbeschadet weitergehender Ansprüche, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu dem Modul zu sperren. Erfolgt die Sperrung wegen offener Zahlungsforderungen und gleicht der Nutzer diese aus, wird der Zugang wieder entsperrt.
Nutzungsrechte an den Modulen
1. Der Nutzer hat das Recht, das bzw. die erworbenen Module auf allen ihm gehörenden Webseiten einzusetzen (einzubinden), die zu einer der ihm gehörenden Domains gehören, die er beim Kauf explizit angegeben hat.
2. Die Nutzung der Module ist für alle unternehmerischen Zwecke des Nutzers zulässig; soweit sie dem eigentlichen Verwendungszweck gemäß diesen AGB nicht widersprechen.
3. Andere oder weitergehende Nutzungen und Verwertungen sind unzulässig und rechtswidrig. Der Anbieter räumt dem Nutzer solche anderen oder weitergehenden Nutzungsrechte nicht ein.
4. Vorbehaltlich etwaiger gesetzlicher Schranken (z.B. des Urheberrechts) gelten die Regelungen der Ziffern 9.1. bis 9.3. unabhängig von der Form oder Verkörperung des Moduls zum betreffenden Zeitpunkt sowie nicht nur für das Modul insgesamt, sondern auch für alle einzelnen Bestandteile sowie Teile hiervon, es sei denn, der Teil genießt für sich genommen keinen urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen (z. B. leistungsschutzrechtlichen) Schutz.
5. Es ist dem Anbieter zum Schutz vor Missbrauch vorbehalten, Module durch Maßnahmen zu kennzeichnen, die für den Nutzer nicht ohne weiteres erkennbar sind. Insbesondere kann der Anbieter vom Nutzer herunterladbare Module mit dem Namen und der E-Mail-Adresse des Nutzers kennzeichnen.
6. Der Anbieter behält sich vor, den Zugang zu dem/den Modul(en) des Nutzers zu sperren, wenn der Nutzer entgegen den Ziffern 9.1. bis 9.4. gehandelt oder Dritten unbefugt die Nutzung oder Verwertung eines Moduls oder Teilen hiervor ermöglicht hat.
Sperrung bzw. Löschung von Accounts durch den Anbieter
1. Der Anbieter behält sich den Ausschluss von Nutzern vor. Der Anbieter ist berechtigt, bestimmte Accounts zu löschen bzw. zu sperren, insbesondere dann, wenn tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht begründen, dass von dem Nutzer über bzw. mithilfe des Accounts Rechtsverletzungen begangen wurden oder werden bzw. der Nutzer anderweitig schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Der Anbieter behält sich weitere Gründe für eine Sperrung oder Löschung von Accounts vor.
2. Der Anbieter wird die Belange des Nutzers, insbesondere vor dem Hintergrund der Schwere des Verstoßes bzw. des Verdachts bei seiner Entscheidung angemessen berücksichtigen.
3. In Zweifelsfragen obliegt die Beweislast dem Nutzer. Dieser hat darzulegen und nachzuweisen, dass er sich entgegen des Verdachts des Anbieters in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht bzw. diesen Nutzungsbedingungen verhalten hat bzw. ein Sperr- bzw. Löschgrund nicht vorliegt.
4. Ungeachtet der Berechtigung zur Sperrung bzw. Löschung des Accounts bleibt der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt zu kündigen und/oder sonstige weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche gegen den Nutzer geltend zu machen.
Schadensersatz / Haftungsfreistellung / Rechte Dritter
1. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den Schaden zu ersetzen, der diesem aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entsteht, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten.
2. Der Nutzer stellt den Anbieter im Falle der Nichtbeachtung seiner Verpflichtungen von dessen Haftung gegenüber Dritten vollumfänglich frei. Er wird dem Anbieter hierdurch entstandenen Schaden, einschließlich Anwaltsgebühren, Folgeschäden, entgangenen Gewinn u.ä. auf Nachweis erstatten. Das gilt nur dann nicht, wenn der Nutzer die Pflichtverletzung nachweislich nicht zu vertreten hat.
3. Werden durch die Nutzung des AVB durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, so wird der Nutzer die vertragswidrige bzw. rechtswidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Anbieter sofort einstellen.
Nutzungsdauer / Kündigung / Account-Löschung
1. Die Nutzungsmöglichkeit des Accounts besteht auf unbestimmte Zeit. Kauft der Kunde kostenpflichtige Leistungen, wie beispielsweise ein Modul, so gelten die dort konkret geregelten Vertragslaufzeiten.
2. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, seinen Account zu löschen und damit die Nutzung zu beenden (Kündigung). Die Kündigung kann vom Nutzer in der Nutzer-Profilverwaltung vorgenommen werden. Allerdings hängen Account und laufende Module zusammen, so dass eine Kündigung des Accounts erst frühestens zum Zeitpunkt des Ablaufs des oder der laufenden Module möglich ist. Will der Nutzer während eines laufenden Moduls kündigen, so weist ihn der Anbieter auf das oder die noch laufenden Module und das Ende der Laufzeit hin.
3. Beendet der Nutzer kostenpflichtige Funktionalitäten selbst vorzeitig durch Kündigung oder anderweitig, so besteht – soweit die vorzeitige Beendigung nicht vom Anbieter zu vertreten ist – kein Anspruch auf anteilige Rückzahlung bereits bezahlter Leistungen.
4. Der Anbieter hat das Recht, die Nutzungsmöglichkeit für die kostenlose Nutzung jederzeit zu beenden und den Account des Nutzers ohne Ankündigung zu löschen. Ungeachtet dessen kann der Anbieter die Nutzungsmöglichkeit jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen bzw. zum Ablauf des letzten noch laufenden Abonnements des Nutzers ordentlich kündigen.
5. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn
  - der Nutzer gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nachhaltig verstoßen hat, insbesondere bzgl. Ziffer 4, oder
  - über das Vermögen des Nutzers Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wird, das Insolvenzverfahren durch ein zuständiges Gericht eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird, oder
  - Umstände vorliegen, aufgrund derer der Anbieter vernünftigerweise darauf schließen kann, dass der Nutzer mangels liquider Mittel seinen vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Anbieter nicht mehr nachkommen kann, und der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung durch den Anbieter zur vernünftigen Überzeugung das Gegenteil nachweist.
Einstellung der Tätigkeit des Anbieters
1. Soweit und solange kostenlose Funktionalitäten angeboten und genutzt werden ist der Anbieter jederzeit berechtigt, das Anbieten von Inhalten und die Gewährung des Zugangs zum AVB zu unterbrechen oder auf unbestimmte Zeit oder endgültig zu beenden.
2. Der Nutzer hat hinsichtlich der kostenlosen Funktionalitäten keinen Anspruch auf Nutzung und Zugangsgewährung.
Haftung des Anbieters
1. Bei Verträgen über kostenpflichtige Produkte haftet der Anbieter für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes sind, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, stets nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Bei einer nur einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannter Kardinalpflichten) ist die Haftung – soweit der Schaden nicht Leib, Leben oder Gesundheit oder eine versprochene Garantie betrifft – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie der jeweils vertragsgegenständlichen Leistung typischerweise und vorsehbarerweise gerechnet werden muss. Kardinalpflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
3. Bei Verträgen über kostenlose Leistungen hat der Anbieter unabhängig von den Regelungen der Ziffern 14.1. bis 14.2. gemäß dem gesetzlichen Haftungsmaßstab des § 521 BGB nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.
4. Im Übrigen ist die Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl des Anbieters als auch seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.
5. Resultieren Schäden des Nutzers aus dem Verlust von Daten, haftet der Anbieter dafür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige, vollständige und dem Wert der Daten angemessen häufige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären.
6. Ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die in Folge einer ungenauen oder fehlerhaften Berechnung der Module entstehen bzw. entstehen können. Bei den Berechnungsergebnissen, die die Module ausweisen, handelt es sich stets um rein kalkulatorische, unverbindliche und modellhafte Berechnungen, die dem Nutzer lediglich eine Indikation geben sollen.
Datenschutz / Personenbezogene Daten
1. Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des AVB übermittelt werden und für die Nutzung von Cookies durch den Anbieter, zur Ermöglichung der Identifikation des Nutzers im AVB. Die Einwilligung umfasst auch den Umstand, dass der Anbieter die personenbezogenen Daten zur Aufklärung eines Missbrauchs der Plattform und zur Rechtsverfolgung auch bis zu 3 Monate über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus speichert, nutzt, verarbeitet und ggf. an Strafverfolgungsbehörden übermittelt.
2. Die Nutzung der App macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Anbieter unumgänglich. Der Anbieter versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Anbieter nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.
3. Der Nutzer erklärt sich ferner damit einverstanden, dass der Anbieter personenbezogene Daten des Nutzers für Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache des Nutzers per E-Mail. Dieser Nutzung kann der Nutzer jederzeit gegenüber dem Anbieter mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Diesen Widerspruch kann der Nutzer per E-Mail an die im Impressum des AVB genannte E-Mail-Adresse richten oder direkt im AVB unter ‚Mein Konto‘ durch Entfernen der entsprechenden Checkbox oder schriftlich an den Anbieter, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
Rechte an dem AVB
1. Sämtliche Kennzeichenrechte, Rechte an geschäftlichen Bezeichnungen, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte und sonstige Rechte an dem AVB selbst, den einzelnen grafischen und textlichen Elementen und den Funktionalitäten und Diensten stehen alleine dem Anbieter zu und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht genutzt, verbreitet, kopiert, vervielfältigt, öffentlich zugänglich gemacht, aufgeführt, gesendet oder sonst wie verwertet werden.
2. Eine Übertragung von Verwertungs- oder sonstigen Rechten auf den Nutzer findet nicht statt.
EU-Plattform zur Online Streitbeilegung:
1. Die EU stellt eine Internet-Plattform zur online Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung. Diese OS-Plattform soll dazu dienen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Online-Plattformen bei online geschlossenen Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen möglichst schnell und effektiv beizulegen. Gemäß Art. 14 der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (sog. ODR-Verordnung) weisen wir Sie daher auf den Link zu dieser OS-Plattform hin. Die Plattform zur Online-Streitbeilegung können Sie hier aufrufen: Zur Online-Streitbeilegungsplattform der EU
2. Ebenfalls gemäß Art. 14 der ODR-Verordnung nennen wir in diesem Zusammenhang zu Ihrer Kenntnis unsere E-Mail-Adresse: info@nubeone.de
3. Wir weisen darauf hin, dass wir zur Durchführung an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle nicht verpflichtet sind und an einem solchen Verfahren auch nicht freiwillig teilnehmen.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über die Änderungen ausdrücklich in geeigneter Weise informiert und auf die – hervorgehobenen – geänderten Passagen hingewiesen. In der Regel erfolgt der Hinweis durch Veröffentlichung innerhalb des AVB oder der Website oder per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Dem Anbieter bleibt jedoch grundsätzlich vorbehalten zu entscheiden, wie der Nutzer auf die Änderungen aufmerksam gemacht wird.
2. Gibt der Nutzer nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Information über die Neufassung zu erkennen, dass er die Neufassung nicht akzeptiert, ist dies eine stillschweigende Zustimmung und ab diesem Zeitpunkt gilt die Neufassung. Der Anbieter verpflichtet sich mit der Information über die Änderungen den Nutzer auf diese Bedeutung seines Verhaltens besonders hinzuweisen.
3. Im Falle eines fristgemäßen Widerspruchs des Nutzers ist der Anbieter berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit an dem AVB zu dem Zeitpunkt zu beenden, zu dem die neu gefassten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen bzw. die ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrages zu erklären.
4. In Bezug auf solche Leistungen, zusätzliche Anwendungen und Funktionalitäten, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden, kommt für jede Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.
Salvatorische Klausel
Sollte eine der hier geregelten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien werden sich in diesem Falle bemühen, die (teilweise) unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der (teilweise) unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt bei Vertragslücken.
Rechtsordnung / Gerichtsstand / Abtretung / Aufrechnung / Kommunikation
1. Für die Geltung dieser Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Rechts, wie dem UN-Kaufrecht (CISG) Anwendung.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.
3. Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen können nicht abgetreten oder sonst wie übertragen werden, ohne dass die andere Partei zuvor zugestimmt hat.
4. Der Nutzer kann die Aufrechnung nur mit solchen Gegenansprüchen erklären, die unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind.
5. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an den Anbieter per E-Mail abgeben oder diese per Brief an den Anbieter übermitteln. Der Anbieter wiederum kann alle Erklärungen gegenüber dem Nutzer an die E-Mail-Adresse übermitteln, die der Nutzer als aktuelle EMail-Adresse in seinem Nutzerkonto angegeben hat.